Der Begriff der „Remigration“ wird aktuell in den Medien zum „Unwort“ hochstilisiert. Allerdings ist der medienwirksame „Kampf“ gegen die Verwendung des Begriffs ein reines Ablenkungsmanöver. Das Konzept, das hinter der Remigration steht, folgt rechtstaatlichen Grundsätzen: Wer keinen Aufenthaltstitel hat, oder trotz Aufenthaltstitel straffällig wird, der hält sich illegal in Österreich auf und muss unser Land verlassen.
Die seit Jahren anhaltende Massenzuwanderung hat gravierende Auswirkungen auf unser Land und unsere Gesellschaft. Die schwarz-grüne „Politik der offenen Grenzen“ wird diese Probleme weiter verschärfen. Die FPÖ fordert daher die Rückführung aller illegalen Einwanderer und Anreize für die freiwillige Rückkehr von Wirtschaftsflüchtlingen in ihre Heimatländer. Im Mittelpunkt steht die konsequente Unterbindung des Asylmissbrauchs, verbunden mit der Auslagerung der Asylverfahren nach dem bewährten Modell Dänemarks. Menschen ohne Aufenthaltsrecht müssen das Land verlassen, denn Massenzuwanderung löst keine Probleme, sondern schafft neue.
Die Forderung nach der rechtsstaatlichen Pflicht zur Abschiebung bleibt bestehen – trotz der Wahl des Wortes „Remigration“ zum „Unwort des Jahres“. Remigration ist keineswegs ein Unwort, sondern liegt im nationalen Interesse Österreichs. Es bedeutet die Umkehr der derzeit ungebremsten Migrationsströme, die trotz millionenfacher Zuwanderung nach Mitteleuropa einen ungelösten Fachkräftemangel hinterlassen. Illegale Zuwanderung ist daher eher ein Problemverstärker als ein Problemlöser und die Notwendigkeit der Remigration, insbesondere die Beendigung der Sozialmigration nach Österreich, ist eines der drängendsten Probleme der nächsten Jahre.
Remigration ist ein Schlüsselbegriff
Remigration, die politische Maßnahmen zur Umkehr der Migrationspolitik der letzten Jahrzehnte beinhaltet, ist daher ein Schlüsselbegriff. Dazu gehört die Rückführung aller illegal eingereisten Personen auf Basis gesetzlicher Bestimmungen ebenso wie die Schaffung und Förderung von Programmen zur freiwilligen Rückkehr von Migranten in ihre Herkunftsländer. Eine aktive Leitkulturpolitik und Maßnahmen zur Abschreckung weiterer Zuwanderung sowie zur Förderung der Rückkehr von Migranten sind notwendig, um dieser Entwicklung zu begegnen.
Ein erster Schritt zur Wiedererlangung der Kontrolle über die Bevölkerungsentwicklung ist die sofortige Änderung der Grenzsituation. Die Umsetzung geltenden Rechts, keine weitere illegale Zuwanderung zuzulassen und den Flüchtlingsstatus nur selektiv bei tatsächlichem Anspruch in Österreich zu gewähren, sind die Grundlagen. Grenzschutzmethoden, handlungsfähige Polizei- und Militäreinheiten sowie erprobte Lösungen anderer Staaten sollen als Vorbild für Österreich dienen. Ein Asylstopp nach dänischem Vorbild und die Auslagerung von Asylverfahren in Partnerländer nach dem Vorbild Großbritanniens sind realisierbar. Eine „No Way“-Kampagne nach dem Vorbild der australischen Regierung soll signalisieren, dass illegale Migration nach Österreich sinnlos ist und zur sofortigen Rückführung führt.
Seit der Krisensituation 2015 rund um die Problematik der massenhaften illegalen Migration wird zu Recht eine Debatte über den Verbleib von Asylwerbern ohne Aufenthaltsrecht geführt. Es wird beklagt, dass zu viele abgelehnte Asylwerber trotz Ablehnung ihres Schutzbegehrens im Land bleiben. Die Bundesregierung setzt jedoch alles daran, Menschen ohne Aufenthaltsrecht den Verbleib zu ermöglichen, indem sie ein semantisch beschönigendes Bleiberecht einführt.
Wer sich illegal in Österreich aufhält, muss das Land verlassen
Es wird deutlich, dass die Regierung versucht, das Problem nicht vollzogener Abschiebungen zu umgehen, indem sie ein erfundenes Sonderaufenthaltsrecht einführt, begleitet von massiv erleichterten Turbo-Einbürgerungen. Trotz der Tatsache, dass Asyl nur Schutz auf Zeit bietet, soll die zeitliche Dichte der Überprüfung eines fortbestehenden Schutzbedürfnisses reduziert werden. Die Hilfe vor Ort in heimatnahen Regionen ist jedoch vorzuziehen, da eine fluchtbedingte Schutzbedürftigkeit an der österreichischen Grenze nach Durchreise durch sichere Drittstaaten nicht gegeben ist. Gleichzeitig fordern wir maximalen Druck auf nicht rücknahmebereite Herkunftsstaaten, von Entwicklungshilfe über den Visa-Hebel bis hin zu wirtschaftlichen Maßnahmen.
Die Umkehr der verfehlten Migrationspolitik beginnt mit der Rückführung aller illegal Eingereisten. Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss das Land verlassen. Die Stärkung diplomatischer Partnerschaften und die Androhung und Umsetzung von Sanktionen gegen Länder, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, sind notwendige Schritte zur Unterstützung der Remigration.
Die europäischen Staaten waren nie Zuwanderungsländer. Österreich hat die Chance, den eingeschlagenen Irrweg zu erkennen und die Massenzuwanderung zu stoppen. Remigration ist das Gebot der Stunde, um die österreichische Identität und die Sicherheit in unserem Land zu bewahren.
