Das Land Oberösterreich will den Fokus auf arbeitsfähige Langzeitbezieher bei der Sozialhilfe richten. Laut Daten sei mehr als ein Drittel der Sozialhilfebezieher arbeitsfähig. Alleine bei jenen, die länger als ein halbes Jahr die Sozialhilfe beanspruchen, sind rund 1.700 Personen. Konkret sollen die Gründe für misslungene Eingliederung früher evaluiert werden, also geprüft werden, warum Sozialhilfebezieher keinen Job finden. Laut dem Land OÖ gab es im Vorjahr einen leichten Anstieg von 4,6 Prozent und insgesamt 9.207 Personen bezogen im Jahr 2024 zumindest einmal Leistungen der Sozialhilfe. Und die Bezieher, die länger als sechs Monate auf die Sozialhilfe angewiesen sind, aber arbeitsfähig sind, blieb konstant hoch. Konkret sind diese Personen gesund, haben keine Betreuungspflichten und sohin wäre kein Verhinderungsgrund zum Arbeiten gegeben.
„Es sind genau diese Stellschrauben – wie die Einbindung von Langzeitbeziehern in den Arbeitsmarkt – an denen gedreht werden muss. Denn nur so schaffen wir ein faires, nachhaltiges Sozialsystem“, erklärt Klubobmann Thomas Dim anlässlich der heutigen Pressekonferenz, bei welcher der Fokus auf arbeitsfähige Langzeitbezieher der Sozialhilfe angekündigt wurde. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um Betroffenen wieder eine echte Perspektive zu geben – und gleichzeitig den Missbrauch des Systems einzudämmen.“
„Die Sozialhilfe muss Menschen in Notlagen auffangen, darf aber nicht Dauerlösung sein. Genau darum ist der eingeschlagene Weg – Fördern und Fordern – der einzig richtige“, so Dim, der sich dieses Motto auch von der politischen Führung im Bund und vor allem von Wien erwartet. „Sozialhilfe darf niemals ein Lebensmodell werden.“
Der FPÖ-Klubobmann sieht in der Analyse von Langzeitbeziehern und der Ausrichtung auf individuelle Qualifizierung „ein Modell mit Hausverstand“: „Wer Unterstützung erhält, muss auch etwas zurückgeben – das ist nicht nur fair gegenüber den Steuerzahlern, sondern auch gegenüber jenen, die sich täglich bemühen, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Unsere klare Linie mit verpflichtender Mitwirkung, Deutschpflicht und gezielter Sanktionierung bei Pflichtverletzungen ist selbstbewusst und transparent.“
