Eines steht fest: Die Hilfspakete der türkis-grünen Regierung für die Unternehmen sind in sehr vielen Fällen gescheitert, das „Wirtepaket“ bringt nicht die vorgerechnete Entlastung. Also müssen jetzt die Voraussetzungen geschaffen werden, damit Österreichs Wirte wirtschaftlich überleben und die an ihnen hängenden Existenzen gesichert werden können. Das Rezept hierzu: Gebt den Wirten ihre unternehmerische Freiheit zurück!
Schleppende Abwicklung der Kurzarbeit, unklare Förderrichtlinien, eine völlig unverständliche Einbindung der WKO und die Abkehr vom Epidemiegesetz: Mit ihren Rettungsversuchen ist die türkis-grüne Bundesregierung in vielen Bereichen gescheitert. Für die betroffenen Unternehmen hat das oftmals katastrophale Folgen. Auch das sogenannte Wirtepaket bringt nicht die von der Regierung vorgerechnete Entlastung. Das liegt daran, dass der erhöhte Verwaltungsaufwand für die Umstellung der Buchhaltung, die Registrierkassen und die erhöhten Sozialversicherungsabgaben unberücksichtigt blieben. Der Obmann der Freiheitlichen Wirtschaft Oberösterreich, Michael Fürtbauer, selbst Gastwirt, kommentierte folgendermaßen: „Ich traue mich wetten, dass bald jeder Unternehmer einen Unternehmer kennt, bei dem die Förderung weniger ausmacht als die Honorarnote seines Steuerberaters.“
Rauchverbot in Gastronomie aufheben
Der Landeshauptmann-Stv. und Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Dr. Manfred Haimbuchner, fordert daher, die Gastronomie zu entfesseln. Die Umsatzeinbußen infolge des Rauchverbots in der Gastronomie stellen beispielsweise eine völlig unnötige zusätzliche Belastung für die Wirte dar, die leicht zu korrigieren wäre. Aus freiheitlicher Sicht sollte das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie daher unverzüglich zurückgenommen werden, um damit die gastronomischen Betriebe wiederzubeleben. Zugrunde liegt hier sowohl die unternehmerische Freiheit als auch die Entscheidungsfreiheit erwachsener Menschen. Darüber hinaus sollte das für den Tourismus zu starre und bürokratische Kurzarbeitsmodell flexibler gestaltet werden. Die entsprechenden Gemeinden sollten zunächst die Gastgartengebühren aussetzen und die Ausdehnung von Gastgärten ermöglichen.
Perspektiven schaffen
Problematisch ist zudem, dass die Nachtgastronomie nach wie vor im Unklaren darüber gelassen wird, wie ihre wirtschaftliche Zukunft aussieht und wann sie wieder öffnen kann. Hier müssen Klarheit und Perspektiven geschaffen werden. Nachdem sich viele Angestellte in Gastrobetrieben über Atemprobleme und Kreislaufbeschwerden infolge der Maskenpflicht beklagt haben, sollte auch hier eine Kurskorrektur vorgenommen und die Maskenpflicht für Kellner und Angestellte beendet werden.
