Eine erste Tranche in Höhe von 29 Millionen Euro aus dem Oberösterreich-Plan fließt in Erhalt und Ausbau der oberösterreichischen Landesstraßen. So der Beschluss der heutigen Regierungssitzung.
Insgesamt ist das Finanzpaket aus dem Oberösterreich-Plan zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise 449 Millionen Euro schwer. Mit der aktuellen Bereitstellung des ersten zweistelligen Millionenbetrags aus diesem Topf können notwendigste Projektinvestitionen getätigt werden, denn nur durch künftige Bauleistungen in die Mobilitätsinfrastruktur kann eine Konjunkturbelebung und eine Sicherung von Arbeitsplätzen stattfinden.
Von den 29 Millionen Euro werden heuer zehn Millionen für lokale Straßensanierungsprogramme ausgegeben. Die Einzelmaßnahmen reichen von der Sanierung der B148 Altheimer Straße im Bezirk Ried bis zum Baulos „Zehetnerberg“ im Bezirk Steyr Land, wo die L1350 Heuberger Straße saniert wird. Etwa 16 Millionen Euro werden für mittelfristige Ausbaumaßnahmen, hauptsächlich in den sich dynamisch entwickelnden Bezirken Braunau und Schärding, reserviert. Zwei Millionen Euro werden für die Realisierung der Umfahrung Weyer und eine Millionen Euro für die Umfahrung Haid avisiert. Sobald die rechtlichen Fragen vollständig geklärt sind, können die Baufirmen loslegen.
Der freiheitlichen Vergabepraxis traditionell folgend, wird ein Großteil der aus dem freiheitlich geführten Infrastrukturressort getätigten Investitionen im Land Oberösterreich verbleiben. Schon im Jahr 2019 lief es ähnlich. Durch Investitionsentscheidungen aus den freiheitlichen Ressorts Wohnbau, Infrastruktur und Katastrophenschutz konnte eine Wertschöpfung von rund einer halben Milliarde Euro generiert werden. Dadurch hatten damals weit über 6.000 Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher Arbeit. Im langjährigen Schnitt gesehen, gehen ohnehin rund 80 Prozent aller Aufträge der oö. Landesstraßenverwaltung an oberösterreichische Unternehmen, 19 Prozent erhalten österreichische Unternehmen bundesweit und nur ein Prozent wird an ausländische Unternehmen vergeben. So läuft das ausgegebene Geld im landeseigenen Wirtschaftskreislauf.
Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner stellt entschlossen fest: „Gerade die heimischen Betriebe profitieren von einer gut ausgebauten und auch gut instandgehaltenen Straßeninfrastruktur. Um den Folgewirkungen der Pandemie bestmöglich entgegen zu wirken, werden wir die Ärmel hinaufkrempeln und solange arbeiten, bis jeder wieder Arbeit hat!“
