Aktuelles – Manfred Haimbuchner

Stadtbahnprojekt: Jetzt geht´s los!

Donnerstag, 15. Juli 2021

Das größte Öffentliche Verkehrsprojekt der oberösterreichischen Nachkriegsgeschichte ist in seine operative Phase gestartet: Die Planungsleistungen der Stadtbahn wurden ausgeschrieben. Damit ist die Phase der Konzepte, der vorbereitenden Untersuchungen sowie der technischen und politischen Abstimmungen abgeschlossen. Die Ausschreibung der Planungsleistungen für die Stadtbahndurchbindung im Linzer Abschnitt wurde gestern am späten Nachmittag…

WFG-Novelle: Eine wirklich gute Sache

Mittwoch, 14. Juli 2021

Einstimmig segnete der oberösterreichische Landtag die zur Abstimmung vorgelegte Novelle des Wohnbauförderungsgesetzes (WFG) ab. Damit hat das Land einen sozialpolitischen Meilenstein aufgestellt. Die Freiheitlichen hatten in der Gesetzeserneuerung darauf gedrängt, dass Sonderzahlungen, wie der die Steuerlast reduzierende Familienbonus sowie Ausgleichszulagen beziehungsweise der Pensionsbonus, künftig so berechnet werden, dass die Wohnbeihilfe…

Verschärfung des Asylrechts: Landtag beschließt Resolution

Freitag, 09. Juli 2021

Nachdem vor rund einer Woche erneut ein österreichisches Mädchen mutmaßlich von Asyl-Afghanen ermordet wurde (es gilt die Unschuldsvermutung), hat sich die oberösterreichische FPÖ für eine rasche Verschärfung des Asylrechts eingesetzt. Eine entsprechende Resolution ging nun im Landtag durch. Wieder einmal musste ein österreichisches Mädchen die völlig verfehlte Migrationspolitik der letzten…

Die Familie ist Kern und Säule unseres Landes

Mittwoch, 07. Juli 2021

Obwohl die Belastungen für die kleinste soziale Einheit unserer Gesellschaft während der Corona-Krise unglaublich hoch waren, hat sich ihr Wert gerade jetzt bestätigt. Das belegen auch die Ergebnisse der Familien- und Wertestudie 2021 des Markt- und Meinungsforschungsinstituts IMAS International. Auf der Pressekonferenz zur Präsentation der Studie und der anlaufenden Familienkampagne…