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Nach der coronabedingten Pause im Jahr 2022 und dem Aschermittwoch im Jahr 2021 in digitaler Form fand heuer wieder die traditionelle Veranstaltung in der Jahnturnhalle in Ried statt. Rund 2.000 Besucher kamen ins Innviertel, um erstmals den Ausführungen von FPÖ-Bundesparteiobmann, Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zu…

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Die bisherige ORF-GIS-Gebühr, also das Bezahlen für die Fernseh- und Radioprogramme des ORF hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) behandelt. Demnach muss aus Sicht des VfGH die Streaminglücke – also der Konsum mittels Internet – geschlossen werden, weil dies gleichheitswidrig sei. Nunmehr sind die ersten Pläne in den Medien aufgetaucht, wonach stattdessen…

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Der Welser FPÖ-Bürgermeister über die „Hausordnung“ für seine Stadt und den Parteikurs im Interview mit Redakteur Christoph Schwarz im KURIER.  Er ist der erste blaue Bürgermeister einer oberösterreichischen Statutarstadt und hat sich mit seiner verbindenden Art auch beim politischen Gegner einen guten Ruf erarbeitet: Mit dem KURIER spricht Andreas Rabl…

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In einem aktuellen Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) wurden Bestimmungen des Glückspielgesetzes auf Bundesebene als verfassungswidrig aufgehoben. Für die FPÖ Österreich sollten sohin auch die einschlägigen Landesgesetze überprüft und verbessert werden, um den Spielerschutz im Oö. Glücksspielautomatengesetz zu verbessern. Diesbezüglich hat diese Woche die FPÖ im Landtagsausschuss einen entsprechenden Antrag eingebracht.…