FPÖ OÖ bohrt beim Thema „Extremismus“ nach: 42 brennende Fragen an den Innenminister

Umfassende parlamentarische Anfrage eingebracht3 Wie bereits vor Kurzem angekündigt, wurde nun am 19. Oktober auf Initiative der FPÖ OÖ eine parlamentarische Anfrage zum Thema „Extremismus“ an den Innenminister eingebracht. Grund dafür sei der Umstand gewesen, dass im Zuge eines Unterausschusses im oberösterreichischen Landtag zu diesem Thema, bei dem Licht in…

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Krank hinterm Steuer: Medikamente können Verkehrssicherheit stark beeinträchtigen

Infrastruktur-Landesrat Mag. Günther Steinkellner macht anlässlich der besonders in den krankheitsintensiven Herbst- und Wintermonaten mit Nachdruck aufmerksam: Medikamente können die Verkehrssicherheit stark beeinträchtigen. Grippe- oder Erkältungsgeplagte sollten sich über potenzielle Nebenwirkungen informieren. Triefende Nasen, keuchendes Husten oder Heiserkeit sind mit kälter werdender Jahreszeit vermehrte Wegbegleiter im Alltag. Für viele Menschen…

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Wohnbeihilfe: Empfehlungen des Landesrechnungshofes zur Verbesserung in Umsetzung

Der Landesrechnungshof (Landes-RH) hat eine Folgeprüfung der Wohnbeihilfen veröffentlicht. Im Rahmen der Überprüfung wurde seitens des Landes-RH festgestellt, dass die Empfehlungen, welche an die Abteilung Wohnbau von Landeshauptmannstellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner gerichtet wurden, sich allesamt entweder in Umsetzung befinden oder bereits vollständig umgesetzt wurden. Die Wohnbeihilfe ist ein wichtiges Instrument…

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VfGH bestätigt FPÖ-Ansicht zu COFAG

Die FPÖ Oberösterreich betonte durch FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner in der Vergangenheit mehrmals das rechtlich äußerst zweifelhafte Gebilde der Corona-Förderagentur. „Schon vor einiger Zeit hat die FPÖ OÖ darauf hingewiesen, dass die COFAG für einen außenstehenden Bürger nicht wie ein Hilfsinstrument in Krisenzeiten wirkte, sondern vielmehr wie ein undurchschaubarer…

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