Spürbare Entlastung ist nur durch die Abschaffung der CO₂-Bepreisung und Halbierung der Mineralölsteuer möglich Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner übt deutliche
Maßnahmen gegen sexuelle Belästigung in Freibädern gefordert
Einstimmiger Beschluss im heutigen Ausschuss: „Übergriffe sind klar zu verurteilen und konsequent zu ahnden – ihre Ursachen sind ehrlich zu benennen“ Im heutigen Ausschuss des
Tragwerkstausch der Donaubrücke Mauthausen im Zeitplan: Erster Pfeiler fertiggestellt
Seit August 2025 laufen die Arbeiten zur Pfeilerverstärkung an der Bestandsbrücke in Mauthausen. Insgesamt werden sieben Pfeiler und zwei Widerlager von den ÖBB ertüchtigt, um
8.321 Pflichtschüler sitzen in der Schule, ohne Deutsch zu verstehen
Jeder neunte Volksschüler in OÖ versteht die Unterrichtssprache nicht – Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache in Oberösterreich in den vergangenen 15 Jahren um 72 % auf
EU-Gebäuderichtlinie sorgt für scharfe Kritik aus Oberösterreich und Salzburg
Mit deutlichen Worten haben FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und der freiheitliche Landesrat Mag. Martin Zauner aus Salzburg die neue EU-Gebäuderichtlinie kritisiert. Bei einer gemeinsamen
Landtag: Breite Kritik an geplantem Dienstzeitmodell für die Polizei
FPÖ warnt vor „Kahlschlag für Österreichs Sicherheit“ und fordert Attraktivierungsoffensive für die Polizei Der geplante Umbau des Dienstzeitmodells für die Polizei sorgt derzeit österreichweit für
Sprachprobleme an Oberösterreichs Volksschulen verschärfen Integrationsdebatte: FPÖ fordert strengere Maßnahmen und klare Deutschpflicht
Aktuelle Zahlen zeigen deutlich die zunehmenden Herausforderungen an Oberösterreichs Volksschulen. Laut den veröffentlichten Zahlen steigt die Zahl jener Kinder, die dem Unterricht aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse
Kritik an Obsorge-Gesetz: Haimbuchner warnt vor Mehrbelastung für Länder und Gemeinden
Die Bundesregierung hält trotz deutlicher Kritik aus mehreren Bundesländern an ihrer geplanten Reform zur Obsorge für unbegleitete minderjährige Fremde fest. Wie aus einer Anfragebeantwortung von
Haimbuchner kritisiert Obsorge‑Gesetz und Quotenpläne beim Familiennachzug: „Lastenverschiebung auf Länder und Steuerzahler beenden“
„Die Bundesregierung setzt mit dem Obsorge-Gesetz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie mit Quotenplänen beim Familiennachzug ihre verfehlte Asylpolitik fort. Der Bund trifft Entscheidungen und wälzt
Freier Weg für neue Autobahn-Anschlussstelle Traun samt B139 Neu
Verfahren endgültig abgeschlossen – Baustart für Großprojekt für 2027 geplant Für eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im oberösterreichischen Zentralraum ist der Weg nun endgültig frei: Das