FPÖ Oberösterreich: Wegen unsicherer Corona-Vorgaben heuer kein politischer Aschermittwoch

Die FPÖ hat sich auf Grund des Umstandes, dass bei Beginn der Planungen und Vorbereitungen für den politischen Aschermittwoch 2022 nicht absehbar war, welche behördlichen Vorgaben hinsichtlich Corona gelten würden, dazu entschlossen, dass heuer der politische Aschermittwoch nicht stattfinden kann. „Für eine Veranstaltung dieser Größenordnung ist eine entsprechende Vorlaufzeit für…

  Weiterlesen

Regierungsklausur: Schwerpunkte mit ÖVP gemeinsam festgelegt

Am Samstag haben ÖVP und FPÖ in Oberösterreich die nächsten Schwerpunkte der Regierungszusammenarbeit festgelegt. Dazu trafen sich FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und der freiheitliche Klubobmann Ing. Herwig Mahr mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und dem ÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel in den Redoutensälen in Linz.  Im Vordergrund der Gespräche standen…

  Weiterlesen

Mit Recht gegen die Impfpflicht – Maßnahmen der FPÖ für Rechtssicherheit

In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten heute FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und Bundesrat a. D. Dr. Michael Schilchegger die geplanten Maßnahmen der FPÖ für Rechtssicherheit: „Am 05. Februar ist die allgemeine Corona-Impfpflicht in Österreich in Kraft getreten. Die FPÖ war die einzige Partei, die gegen dieses Gesetz gestimmt hat. Die…

  Weiterlesen

Atomkraft ist keine grüne Energie

Die EU-Kommission hat diese Woche entschieden, die Atomkraft in der Taxonomie-Verordnung aufzunehmen. Damit wird Atomenergie als klimafreundlich deklariert. Investitionen in Atomenergie sollen unter gewissen Voraussetzungen als klimafreundlich eingestuft werden. Es ist somit damit zu rechnen, dass der Ausbau der Atom-Energie in der EU kommen wird. Ganz sicher ist, dass die…

  Weiterlesen