Aktuelles – Manfred Haimbuchner

Impfpflicht-Begutachtung: „Stellungnahmen zerreißen Regierungsvorhaben in der Luft“

Dienstag, 11. Januar 2022

Anlässlich des Endes der Begutachtungsfrist zur geplanten Impfpflicht, erneuert der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner seine Kritik an dem Regierungsvorhaben. „Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist grundsätzlich abzulehnen und das Begutachtungsverfahren hat gezeigt, auf welchen fatalen Irrwegen die Bundesregierung hier wandelt. Namhafte Experten haben medizinische, verfassungsrechtliche und technische…

Strom und Gas drohen zum Luxus zu werden

Dienstag, 11. Januar 2022

Weltweit ist die Nachfrage nach Energie – speziell nach Gas – gestiegen, was zu massiven Preissteigerungen führt. Aber auch Energiesteuern sorgen dafür, dass Strom und Gas in Österreich zu einem Luxusgut werden. Aus Sicht der FPÖ Oberösterreich stellt dies ein ernsthaftes Problem dar. FPÖ-Energiesprecher, LAbg. David Schießl: „Unter dem Deckmantel…

Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif

Samstag, 08. Januar 2022

Die FPÖ wird auf Landesebene alle Initiativen unterstützen, welche die Sicherheit Oberösterreichs stärken, betonten die Freiheitlichen in der Budgetdebatte. Zusammen mit dem drohenden Blackout-Szenario gewinnt auch der Zivilschutz immer mehr an Bedeutung. Dringend notwendig sei daher eine klare Budgeterhöhung beim Bundesheer durch die Bundesregierung, vor allem für die längst überfälligen…

Sozialbereich: Pflege als Schwerpunkt

Donnerstag, 06. Januar 2022

Nach den Wahlen im Herbst 2021 ist es zu einem Wechsel an der Spitze des Sozialressorts in der Landesregierung gekommen. Für 2022 gibt es um drei Prozent mehr an Gelder für den wichtigen Sozialbereich und Schwerpunkt ist im Budget die Pflege. Der FPÖ seien die Grundsätze vom sparsamen und wirtschaftlichen…