Seit 2018 müssen Drittstaatsangehörige, die Wohnbeihilfe erhalten möchten, in Oberösterreich gewisse Voraussetzungen erfüllen. Ein hier wohnhafter türkischer Staatsbürger fühlte sich diskriminiert und klagte. Das Landesgericht
EILT: Landesgericht bestätigt restriktiven Kurs von Wohnbaureferent Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner
In der heutigen Berufungsentscheidung des Landesgerichts Linz wurde die Klage eines türkischen Staatsbürgers abgewiesen. Konkret wurde auf Schadenersatz und Diskriminierung geklagt, weil dem angesprochenen türkischen
FP-Haimbuchner: „Mein Standpunkt war und ist: Keine generelle Impfpflicht, dafür ein aktiver politischer Diskurs bei der Suche nach dem Weg aus der Pandemie.“
Für Sensibilisierung und eine kluge Impfstrategie – Beides ist die Bundesregierung bisher schuldig geblieben Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Dr. Manfred Haimbuchner,
FPÖ-Steinkellner/Haider: EU-Klimapaket macht Mobilität zum Luxus für wenige Reiche
Klimapaket ist ideologisch getriebener Angriff auf die Lebensgrundlagen der Österreicher „Das geplante EU-Klimapaket macht Mobilität zum Luxus für wenige Reiche. Für die breite Masse der
Haimbuchner fordert: „Asylmissbrauch stoppen“
Verpflichtende medizinische Altersbestimmung bei angeblich minderjährigen Asylwerbern Wie am Donnerstag bekannt wurde, soll ein neues Gutachten im Mordfall „Leonie“ beweisen, dass einer der tatverdächtigen Afghanen
Freiheitliche Politik in Oberösterreich: „Sinnvoll, enkelgerecht, für die Umwelt gut!“
Auf der Dachterrasse des ORF-Landesstudios war Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner Interviewpartner des gebührenfinanzierten, staatlichen Fernsehsenders. Im ORF-Sommergespräch erläuterte der FPÖ-Spitzenkandidat seine realpolitische Position und seine
Hochwasser: Eine unglaubliche Leistung der Einsatzkräfte
Der unbeugsame Einsatzwillen besonders der Freiwilligen Feuerwehren und die Hochwasservorsorgemaßnahmen des Landes haben unter Beweis gestellt, dass Oberösterreich hervorragend auf Krisensituationen vorbereitet ist. Der Hydrographische
FP-Haimbuchner/Klinger/Raml zu Hochwasserlage: „Oberösterreich überlässt nichts dem Zufall“
Dank an Einsatzkräfte für unermüdlichen Einsatz beim Kampf gegen die Unwetter In einer gemeinsamen Stellungnahme zu den Unwetterereignissen in Oberösterreich bedanken sich Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred
FPÖ-Haimbuchner/Haider: Massive Verteuerungen bei Wohnkosten und Mobilität durch EU-Programm „Fit for 55“
EU-Klimapaket bedroht Lebensgrundlagen der Österreicher „Das von Kommissionspräsidentin von der Leyen präsentierte Klimapaket ist eine ernsthafte Bedrohung für Wohlstand und Prosperität in Österreich und der
Hangwasserkarten? Revolution für Bauvorhaben!
Mit den aktuellen Hangwasser–Gefahrenhinweiskarten können sich alle Betroffenen informieren. Jeder Häuslbauer, jeder Landwirt, jeder Planer kann nun seine Bauvorhaben, Flächen und Bauten sicherheitstechnisch überprüfen. Denn