Freiheit, Heimat, Sicherheit, Leistung – Die Therapie der FPÖ für unser Land

Im Rahmen einer Pressekonferenz machte Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner deutlich, wo aktuell die Bedrohungen für Österreich und den gesellschaftlichen Frieden liegen und wie die Freiheitlichen die Fehler der türkis-grünen Regierung zu korrigieren gedenken. Dass die „Blauen“ das erfolgreich, konsequent und rechtstreu können, haben sie in ihren Regierungsbeteiligungen stets bewiesen.

 Anlass für die Tagung und den Presseauftritt ist die besorgniserregende Lage der Republik und die Eigenpositionierung der FPÖ, um der Missstände Herr zu werden. So hat die österreichische Bevölkerung seit 2015 eine Welle der Gewalt und des Terrors nach der anderen erlebt und kommt bis heute nicht zur Ruhe. Bester Beleg dafür ist der jüngste bestialische Doppelmord an zwei Frauen im Alter von 35 und 37 Jahren in einer Wohnung in Wien-Favoriten durch einen Somalier. Dieser genoss den Status des Asylberechtigten, war allerdings schon lange polizei- und gerichtsbekannt: Es gab gegen ihn bereits mehrere Anzeigen wegen Verdachts auf Vergewaltigung, sexuellen Missbrauch in Zusammenhang mit Sachbeschädigung und schwere Körperverletzung. Die dazugehörigen Strafverfahren wurden aus derzeit nicht näher bekannten Gründen allesamt eingestellt. Seit der kriminellen und fahrlässigen Grenzöffnung im Sommer 2015, initiiert durch die sattsam bekannte bundesdeutsche Kanzlerin, ist die innere Sicherheitslage Österreichs äußerst angespannt. Österreichische Frauen und Kinder zählen zu den Opfern zahlreicher Gewaltverbrechen, die von Islamisten, Syrern, Afghanen und anderen Migranten aus dem Nahen Osten verübt wurden. Ursächlich dafür ist die regelrechte Ermutigung von Migranten aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Nord- und Ostafrika durch die EU, andere Mitgliedsstaaten, durch die UNO und zwielichtige NGOs, illegal nach Europa und nach Österreich einzuwandern. Die Verantwortlichen der Bundes- und EU-Politik haben aus vielen Gründen den Asylmorden und der Asylgewalt wenig bis nichts entgegenzusetzen. Nur unter Herbert Kickl als Innenminister konnte sich das Land eine kurze Zeit lang in die richtige Richtung entwickeln, doch kaum war er aus dem Amt und Karl Nehammer hatte übernommen, stieg die Zahl der nach Österreich gelangten Migranten sprunghaft um 67% an. Nehammer, der die politische Verantwortung dafür und für die Folgen trägt, glänzte bisher lediglich durch türkise PR-Blasen, die beim näheren Hinsehen sofort zerplatzten. Herbert Kickl legte in dem Zusammenhang überzeugend dar hat, dass das kollektive Regierungsversagen offenbar daran liege, dass die Regierungsverantwortlichen mehr mit sich selbst beschäftigt sind, um die eigene Haut vor der Justiz rettet, statt die Bürger zu schützen.

Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner stellt fest: „Wenn wir von Freiheit sprechen, dann ist das im Zusammenhang mit Migration und Integration vor allem die Freiheit, ein Leben ohne Angst führen zu können. Ein Leben ohne Angst davor, als Mädchen auf offener Straße von Asylanten überfallen, vergewaltigt, getötet und am Straßenrand abgelegt zu werden. Die Erfahrung der vergangenen Monate und Jahre zeigt uns leider, dass wir davon ausgehen müssen, dass am heutigen Tag irgendwo in Österreich eine junge Frau oder ein Kind durch die Straßen läuft, das das diesjährige Weihnachtsfest aufgrund eines Asylverbrechens nicht mehr erleben wird. Wir müssen dieser Gewalt und diesem Elend ein Ende bereiten und wir müssen es jetzt tun. Wir müssen diesen Sumpf aus Asylmissbrauch und Ausländergewalt trockenlegen und wir müssen es auf rechtsstaatlich sauberem Wege tun.“

Manfred Haimbuchner mahnt deshalb eine Verfassungsreform an, die Österreich in ihrem Ergebnis bei Asylfragen nicht länger an internationale Vereinbarungen binden soll, sondern aus Gründen der nationalen Sicherheit eine souveräne Asyl- und Migrationspolitik ermöglicht. Im Gegensatz zu anderen Parteien habe die FPÖ in der Vergangenheit gezeigt, dass man bereit und auch fähig ist, wirklich etwas für den Schutz der Bevölkerung zu tun.

Die aktuelle politische Themenlage hält der Landeshauptmann-Stv. für realitätsfern und ideologiegetrieben. Die Grünen würden, laut Haimbuchner, Österreich am liebsten aus der Moderne zurück in die Kreidezeit führen. Der Deindustrialisierungskurs der Klimareligiösen steuere in die ökonomische Katastrophe und sei alles, nur nicht öko. Die türkise ÖVP mache sich den Staat nach wie vor und völlig ungeniert zur Beute. Gaunereien und moralisch fragwürdige Verhaltensweisen des ÖVP-Führungspersonals würden mit zweierlei Maß gemessen und ausgeblendet. Bei der Migration werde jetzt nach dem Scheitern des Westens in Afghanistan das Rad der Zeit wieder ins Jahr 2015 zurückgedreht. Parallel dazu würden die Grundrechte der Österreicherinnen und Österreicher brutal beschnitten, um angeblich eine Pandemie zu bekämpfen, die auf keine ausreichende und nachvollziehbare Faktenlage gestellt wird.

Abschließend wendet sich Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner an die Presse und die Öffentlichkeit: „Wenn sie nicht möchten, dass die Rolltreppe der Geschichte rückwärts läuft, sondern wenn sie möchten, dass wir uns als Gesellschaft nach vorne entwickeln – Wenn sie möchten, dass wir sowohl bei den Themen Migration und Sicherheit als auch bei Arbeit und Leistung oder Wirtschaft und Umwelt in die Zukunft gehen, statt in die Vergangenheit, dann gibt es bei der oberösterreichischen Landtagswahl am 26. September nur eine Partei: die FPÖ.

Nur mit uns gibt es die Förderung von Leistungswillen, den Schutz unserer Heimat und die soziale und wirtschaftliche Sicherheit für Generationen. Und nur mit uns gibt es die Freiheit, die wir meinen.“