Eine Lehre ist kein Asylgrund

Nur Asylberechtigte – also jene, die in Österreich Asylstatus haben und bleiben können – sollen eine Lehre machen dürfen. Das wird nunmehr auch von der Bundesregierung beschlossen. Die Erlässe aus Zeiten der SPÖ-Regierung, dass Asylwerber vor Erlangung eines positiven Asylbescheids eine Lehre beginnen, werden laut Vizekanzler HC Strache aufgehoben. Im…

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Haimbuchner: „Putin raucht nicht“

Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Sommergespräch mit der „BezirksRundschau“ über den 12-Stunden-Tag, GIS-Gebühren, russische Freundschaften und Änderungen im Regierungsteam. Es hat zuletzt in Chemnitz (Deutschland) massive Ausschreitungen gegeben. Auslöser war, dass ein Iraker und ein Afghane einen Deutschen niedergestochen haben. Fühlt man sich da als FPÖ bestätigt? Sie haben…

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Mögliche Baumängel bei Machland-Damm

Im Jahr 2012 wurde der rund 35 Kilometer und 183 Millionen Euro teure lange Machland-Damm, der die Gemeinden Mauthausen, Naarn, Mitterkirchen, Baumgartenberg, Saxen, Grein und St. Nikola im Bezirk Perg vor einem Hochwasser schützen soll, im Wesentlichen fertig gestellt. Im Zuge von Sanierungsmaßnahmen wurde nunmehr festgestellt, dass der Damm nicht…

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Haimbuchner: „Das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen“

Beim Konflikt um das von der SPÖ geführte Sozialressort deutet Manfred Haimbuchner eine weitere Auseinandersetzung an. Der Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landeschef im Interview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ über Asylwerber, Chemnitz und die Gemeinnützigen. Sie haben gerade Ihren 40. Geburtstag groß gefeiert. Vor neun Jahren sind Sie in die Landesregierung gekommen. Hat…

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