Oberösterreich trauriger Spitzenreiter bei Aufgriffen von Flüchtlingen

Alarmierend ist für den Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber, „dass laut Daten aus dem zuständigen Innenministerium allein am Samstag, 16. September von den österreichweit insgesamt 280 gefassten Flüchtlingen 150 in unserem Bundesland aufgegriffen wurden. Das belegt: Der Innenminister hat den Grenzschutz nicht im Griff. Die derzeitige…

  Weiterlesen

FPÖ-Naturschutz-Landesräte für periodische Evaluierung und Anpassung des Schutzstatus

Derzeit erwägt die EU-Kommission, den Schutzstatus von Wölfen zu ändern. Das nehmen die freiheitlichen Naturschutzreferenten, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner (OÖ), Landesrätin Susanne Rosenkranz (NÖ) und Salzburgs Landeshauptmann-Stv. Marlene Svazek zum Anlass, eine generelle Aktualisierung und Adaptierung der Anhänge IV und V der Flora-Fauna-Richtlinie zu fordern. Nicht nur der unter Anhang…

  Weiterlesen

Abschaffung der Kalten Progression ist Taschenspielertrick

Die Ankündigungen der Regierung, wonach die Kalte Progression abgeschafft werde und davon kleine und mittlere Einkommen profitieren würden, ist für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner „ein Taschenspielertrick. Denn die Kalte Progression wurde nicht abgeschafft, sondern lediglich um zwei Drittel reduziert.“ Der FPÖ-Landeschef tritt für Steuersenkungen auf…

  Weiterlesen

Chaos auf Lampedusa: Österreich muss handeln

Lampedusa versinkt im Chaos. Seit Anfang der Woche sind auf der Insel 9.000 Menschen gelandet – um fast ein Drittel mehr als das Eiland Einwohner hat. So sind allein 120 Boote zur gleichen Zeit angekommen.  Als verständliche Reaktion hat der Stadtrat der Mittelmeerinsel den Ausnahmezustand ausgerufen. Der Bürgermeister mahnt eine…

  Weiterlesen