Jugendstrafrecht neu ist überfällig – Erweiterung Strafrecht prüfen – Öffentliche Interesse an allgemeiner Sicherheit im Vordergrund Anlässlich des erneuten Falles von einem 14-Jährigen Straftäters stellte
FPÖ-Gruber zu Menschenrechtskonvention: Es darf keine Denkverbote geben
„Es darf keine Denkverbote geben. Die Menschenrechtskonvention stammt aus einer anderen Zeit, wo es komplett andere Voraussetzungen gab“, ist für den Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der
Kommunale Corona-Impfprämie: Vernunft hat sich durchgesetzt
Nachdem sich der Bundesrat bereits im Oktober mit einer anderweitigen Verwendung der 75 Millionen Euro, die die Bundesregierung den Gemeinden für eine Corona-Impfkampagne zur Verfügung
Ausbau erneuerbarer Energie ohne linke Klimahysterie
Völlig an den akuten Problemen der Bevölkerung vorbei haben die Grünen im November-Landtag eine Aktuelle Stunde zum Windrad-Ausbau initiiert. Klarerweise hat sich die FPÖ Oberösterreich
FPÖ-Haimbuchner und FPÖ-Rabl: Gemeinden müssen kommunale Impfprämie nicht zurückzahlen
Vernunft hat sich durchgesetzt – Gemeinden können 75 Millionen Euro in anderen Bereichen einsetzen Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und
Anpassung des Kilometergeldes überfällig
Auch auf Anregung der FPÖ hat der Oö. Landtag in seiner letzten Sitzung eine Resolution an die Bundesregierung beschlossen, das amtliche Kilometergeld zu erhöhen. Denn
Illegale Migration: „Notfalls“ Austritt aus Menschenrechtskonvention
Bis Jahresende werden geschätzt bis zu 120.000 Asylwerber im heurigen Jahr nach Österreich kommen. Damit wiederholt sich die Flüchtlingskrise 2015 nicht, sondern wurde bereits längst
FPÖ-Gruber zu KUPF-Obmann: Klima-Chaoten nicht tolerierbar
FPÖ fordert Überprüfung der Förderwürdigkeit aus Steuergeldern Klare Worte kommen vom Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber zu den Aussagen des Obmannes
FPÖ-Gruber zu Hirschbach und Ried: „Das Drüberfahren muss ein Ende haben!“
FPÖ will verpflichtende Mitbestimmung der Nachbarn bei Asylunterkünften – Trotz 600 Unterschriften werden in Hirschbach Asylwerber einquartiert – Bürgerproteste auch in Ried/Riedmark wegen Asylquartier neben
Drohendes Mutter-Kind-Pass-Aus: Wichtiges Vorsorgeinstrument erhalten
Die Ärztekammer hat bekannt gegeben, dass man auch in Oberösterreich aus dem Mutter-Kind-Pass aussteigen will. FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner, der in OÖ in der