Pfingstwochenende: Schwerpunktkontrolle bei Tuningveranstaltung

Am Pfingstwochenende gab es im Zeichen der Verkehrssicherheit Schwerpunktkontrollen. Ein Anlass dafür war die Tuningveranstaltung „Night of Wheels“, bei der Einsatzkräfte der Polizei und der Landesverkehrsabteilung mit Amtssachverständigen gemeinsam Kontrollen mit Schwerpunkt illegales Fahrzeugtuning, Lärm sowie Raserei im Bezirk Linz Land durchführten. Die technische Überprüfung der Fahrzeuge wurde von Amtssachverständigen…

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Landesrechnungshof nahm Alten- und Pflegeheime unter die Lupe

Für FPÖ „ein schonungsloses Mängelprotokoll über Baustellen im Sozialressort, großer Handlungsbedarf gegeben“ Der Landesrechnungshof (LRH) hat in den Gemeinden Frankenburg am Hausruck, Lenzing, Mehrnbach, Ried i. Traunkreis und St. Georgen/Gusen die Heime unter die Lupe genommen. Ergebnis: Einige vorhandene Empfehlungen wurden nicht umgesetzt, von mehr Zusammenarbeit gäbe es deutliche Vorteile.…

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OÖ-Landtag: Erweiterung der Auskunftspflicht und keinen EU-Sanierungszwang

Im oberösterreichischen Landtag wurden vergangene Woche wieder wichtige inhaltliche Schwerpunkte gesetzt. So wurde über eine Erweiterung der Auskunftspflicht bei strafrechtlichen Verurteilungen diskutiert, aber auch über eine strenge Kennzeichnungspflicht bei Insekten in Lebensmitteln und die Pläne der EU, einen Sanierungszwang einzuführen. „Künftig darf es nicht mehr vorkommen, dass einschlägig Verurteilte in…

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13-Jähriger prahlt im Netz: „Schluss mit lustig!“ – FPÖ für Jugendstrafrechtsverschärfung

Es häufen sich die Berichte über „Einzelfälle“, dass – meist strafunmündige – Jugendliche mit gestohlenen Autos unterwegs sind, diese Fahrzeuge dann sogar verschrotten. Allein eine jüngste Spritztour mit zwei Sportwagen soll laut Besitzer einen Schaden von mindestens 100.000 Euro verursacht haben. Das sind keine Kavaliersdelikte mehr. Redlich arbeitende Menschen müssen…

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