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Seit 2018 müssen Drittstaatsangehörige, die Wohnbeihilfe erhalten möchten, in Oberösterreich gewisse Voraussetzungen erfüllen. Ein hier wohnhafter türkischer Staatsbürger fühlte sich diskriminiert und klagte. Das Landesgericht Linz wies – nach Vorlage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) – diese Klage nun ab und sah die behauptete Diskriminierung nicht. Integration funktioniert über den…
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Auf der Dachterrasse des ORF-Landesstudios war Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner Interviewpartner des gebührenfinanzierten, staatlichen Fernsehsenders. Im ORF-Sommergespräch erläuterte der FPÖ-Spitzenkandidat seine realpolitische Position und seine Wahlziele. Der Landesobmann der FPÖ Oberösterreich zeigte sich im Gespräch mit Landesstudio-Chefredakteur Klaus Obereder entspannt und voller Vorfreude auf seine raren Urlaubstage. Vor der Landtagswahl…
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Der unbeugsame Einsatzwillen besonders der Freiwilligen Feuerwehren und die Hochwasservorsorgemaßnahmen des Landes haben unter Beweis gestellt, dass Oberösterreich hervorragend auf Krisensituationen vorbereitet ist. Der Hydrographische Dienst des Landes Oberösterreich meldet aktuell endlich Beruhigendes: „Die Niederschläge klingen ab. […] Die Wasserstände zeigen überall fallende Tendenzen auf. […] Aufgrund der abklingenden Niederschläge…
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Mit den aktuellen Hangwasser–Gefahrenhinweiskarten können sich alle Betroffenen informieren. Jeder Häuslbauer, jeder Landwirt, jeder Planer kann nun seine Bauvorhaben, Flächen und Bauten sicherheitstechnisch überprüfen. Denn nicht nur Hochwasserereignisse, sondern auch Überflutungen durch Hangwasser stellen eine maßgebliche Gefahr für bestehende Siedlungen dar. Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner zeigt sich über den sprichwörtlichen weiteren…
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