Foto: FPÖ Oberösterreich
So sieht eine echte Ansage aus: Die FPÖ Oberösterreich lud wieder zum traditionellen Politischen Aschermittwoch ein und rund 2.000 Freiheitliche und Freunde kamen. Unter der Anwesenheit von Bundesparteiobmann Norbert Hofer rief Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner den Gästen kämpferisch zu: „2021 darf an uns in Oberösterreich kein Weg vorbeiführen!“ Es ist alte…
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In den vergangenen Tagen wurden die Rohdaten der österreichischen Kriminalstatistik 2019 veröffentlicht. Eine der wesentlichen Erkenntnisse daraus: Die anhaltenden Migrationsströme in unser Land gefährden die Sicherheit. Insgesamt wurden in Oberösterreich 2019 64.604 Straftaten aufgenommen. Das entspricht einem Plus von 4,3 Prozent. Hierbei gingen 15.977 Straftaten auf das Konto fremder Täter.…
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In Oberösterreich fehlen immer mehr Ärzte. In den kommenden Jahren wird sich das Problem des Ärztemangels sogar noch verschärfen. Landeshauptmann-Stv. und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner fordert daher zügige Reformen. Fehlten in Oberösterreich Ende 2018 22 Allgemeinmediziner und Fachärzte, waren es Ende 2019 bereits 37 unbesetzte Stellen, davon 28 Kassenstellen für…
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Offenbar plant die türkis-grüne Bundesregierung ein Gesetz nach Vorbild des deutschen NetzDG. Dadurch sollen Betreiber von sozialen Medien dazu verpflichtet werden, bereits „unzumutbare“ Inhalte zu löschen. Statt der unabhängigen Justiz entscheiden dann private Unternehmen über die Grenzen der Meinungsfreiheit. Als „beispiellosen Angriff auf den liberalen Rechtsstaat“ bezeichnete der oberösterreichische Landeshauptmann-Stv.…
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