Öffentlicher Verkehr: Wann fällt die Maske?

Seit Anfang dieser Woche ist die Maskenpflicht in Flugzeugen Geschichte. Weder in Flughäfen noch an Bord ist laut EU-Behörden der Mund-Nasen-Schutz verpflichtend zu tragen. Trotz gelockerten Maßnahmen in allen europäischen Ländern halten nur noch wenige Staaten wie beispielsweise Deutschland und Österreich an umfassenden Mund-Nasen-Schutz-Regulierungen im Handel und in den Öffis…

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Verschwendung von Lebensmittel stoppen!

In der letzten Sitzung des oberösterreichischen Landtags wurde von der FPÖ das Thema Lebensmittelverschwendung aufgezeigt.  Die FPÖ fordert den sensibleren Umgang mit Lebensmittel im Einzelhandel und die verpflichtende Abgabe von unverkauften, aber noch genießbaren Waren. Angesichts der Teuerungskrise ist ein sensiblerer Umgang mit Lebensmitteln umso relevanter geworden. Auch weil Bedürftige…

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Mutmaßliche Vergewaltigung: Gesetzliche Bestimmungen zu U-Haft verschärfen

Weiterhin auf freiem Fuß ist ein syrischer Asylwerber, der in Weyer ein junges ukrainisches Mädchen vergewaltigt haben soll. Er wurde war festgenommen, aber die Staatsanwaltschaft hat den Tatverdacht nicht auf „dringlich“ eingestuft, daher wurde er wieder freigelassen und sitzt nicht in U-Haft. „Wer übernimmt die Verantwortung dafür, wenn sich der…

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Kinderbetreuungsgeld erhöhen und Familienbeihilfe valorisieren

Aus Anlass der Familienreferentenkonferenz, an der alle für Familienagenden zuständigen Landeregierungsmitglieder der neun Bundesländer regelmäßig zusammentreffen, fordert FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner als zuständiger Familienlandesrat in Oberösterreich, dass den Familien nachhaltig der Rücken gestärkt wird. Seit 1994 wurde die Familienbeihilfe schrittweise um insgesamt 12,30 Euro je Kind erhöht. Das entspricht…

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