Die Blockade von Verkehrsknotenpunkten im ganzen Land ist bedauerlicherweise zu einem häufigen Phänomen in unserem Tagesablauf geworden. Verantwortlich dafür zeigen sich radikale Gruppierungen, die in
Austrittsdiskussion aus Europäischer Menschenrechtskonvention
Großbritannien prüft nicht nur Schnellverfahren für Asylanträge, weil es bei einen Rückstau bei 160.000 Asylentscheiden gibt und des an Unterkünften mangelt. London plant zudem weitere
FP-Haimbuchner begrüßt Austrittsdiskussion aus Europäischer Menschenrechtskonvention
Entscheidungspraxis des EGMR und Tatenlosigkeit der EU sind Hauptquell des Migrationsversagens – Schaffung eines neuen gesetzlichen Rahmenwerks andenken „Das Vereinigte Königreich führt derzeit eine notwendige
Vbgm Mahr: Für Asylquartier ist in Traun kein Platz!
FPÖ wehrt sich gegen geplantes Asyl-Containerdorf in Zaunermühlstraße nahe der Linzer Stadtgrenze und verweist auf Anträge in vergangener Gemeinderatssitzung „Die Rückmeldungen aus der betroffenen Region
Aschermittwoch in Ried: Der Fasching der schwarz-grünen Bundesregierung ist endgültig aus!
Nach der coronabedingten Pause im Jahr 2022 und dem Aschermittwoch im Jahr 2021 in digitaler Form fand heuer wieder die traditionelle Veranstaltung in der Jahnturnhalle
Haimbuchner am Rieder Aschermittwoch: Der Fasching der schwarz-grünen Bundesregierung ist endgültig aus!
Das Wichtigste für die Bürger wären die Sicherheit und Schutz der Grenzen Nach der coronabedingten Pause im Jahr 2022 und dem Aschermittwoch im Jahr 2021
Neue ORF-Steuer: Mit „Zwangsbeglückung“ schröpft Regierung die Menschen
Die bisherige ORF-GIS-Gebühr, also das Bezahlen für die Fernseh- und Radioprogramme des ORF hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) behandelt. Demnach muss aus Sicht des VfGH die
KURIER: Welser FPÖ Bürgermeister Rabl: „Der Bund ist wie ein Zechpreller“
Der Welser FPÖ-Bürgermeister über die „Hausordnung“ für seine Stadt und den Parteikurs im Interview mit Redakteur Christoph Schwarz im KURIER. Er ist der erste blaue
FPÖ-Gruber zu neuer ORF-Steuer: Mit „Zwangsbeglückung“ schröpft Regierung die Menschen
ORF soll endlich Sparplan vorlegen statt sogar bei Haushalten ohne ORF-Konsum zu kassieren Der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber spart nicht mit Kritik
Spielerschutz: Nach VfGH-Erkenntnis handeln
In einem aktuellen Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) wurden Bestimmungen des Glückspielgesetzes auf Bundesebene als verfassungswidrig aufgehoben. Für die FPÖ Österreich sollten sohin auch die einschlägigen