Regierung kommuniziert nicht mit den Bundesländern – Offene Fragen bleiben unbeantwortet Im Februar präsentierten sich Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler als Heilsbringer für
FPÖ-Gruber: „Neutralität erhalten und mit Leben füllen“
Selbstbewusste Politik ist Grundvoraussetzung für eine glaubwürdige und starke Neutralität Im Zuge der heutigen Landtagsdebatte bekräftigte FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber die Notwendigkeit einer
Nach der Migrationswelle droht nun die Einbürgerungsflut
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner zeigte sich besorgt über die mögliche Einbürgerungsflut in Österreich. Dieses Statement folgt auf die Ankündigung der ÖVP, die Bezahlkarte für Asylwerber einzuführen,
FPÖ-Graf und Kroismayr: „Deutscher Handel will weitere Belastung für unsere Bauern“
Bürokratieabbau statt immer neuer Auflagen für unsere Bauern ist das Gebot der Stunde „Statt immer neue Auflagen für unsere Milchbauern einzuführen, sollte die AMA lieber
FPÖ-Haimbuchner zu Asylsituation: „Nach der Migrationswelle droht die Einbürgerungsflut“
FPÖ-Initiative zur Bezahlkarte wird umgesetzt – Jetzt Rechtsanspruch auf Verleihung der Staatsbürgerschaft für Asylberechtigte abschaffen „Die Umsetzung der Bezahlkarte für Asylwerber und damit die Umstellung
Islamismus: Verfassungsschutz setzt falsche Prioritäten
Mutmaßliche islamistische Terroristen können unbehelligt in Österreich leben, während der Verfassungsschutz unter jedem Stein Rechtsextreme vermutet. Am vergangenen Donnerstag wurde der von der UN im
FPÖ-Haimbuchner: „Mutmaßliche Terrorunterstützer umgehend abschieben”
Kritik an offensichtlich völlig falschen Prioritäten des Verfassungsschutzes= Am gestrigen Donnerstag wurde der von der UN im November 2023 für tot erklärte Gründer und Direktor
FP-Gruber: Zivilschutzverband als Multiplikator nutzen
Werbung für Wehrdienst und den Soldatenberuf ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher LAbg. Michael Gruber sprach sich heute als 1. Vizepräsident des OÖ Zivilschutzverbandes
FP-Gruber: Ausländerkriminalität explodiert – Zeit zu handeln!
Anzeigenstatistik 2023 zeigt gravierenden Anstieg bei Ausländerkriminalität – Auch Jugendkriminalität steigt Der FPÖ-Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher, LAbg. Michael Gruber kommentierte heute die Anzeigenstatistik 2023: „Es zeigt
Naturschutz-Gesetzesänderung: Haimbuchner für Beibehalt der Streichung der aufschiebenden Wirkung
Das oberösterreichische Naturschutzgesetz befindet sich unter kritischer Beobachtung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) nach der Streichung der aufschiebenden Wirkung bei Beschwerden im Jahr 2014. Diese damalige Gesetzesänderung,