Seit Jahren wird die bestehende Donaubrücke Mauthausen regelmäßig begutachtet und saniert. Die zahlreichen Instandsetzungen und Begleitmaßnahmen können den schlechten Zustand der alten Donaubrücke aber nicht
FPÖ-Gruber zu Cannabis-Freigabe in Deutschland: Klares Nein aus OÖ
Meilenweit von Jugendschutz entfernt – Drogenmissbrauch im Verkehr als steigende Gefahr Der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber reagiert heute mit klaren
FP-Haimbuchner an NEOS-Klambauer: „EuGH-Urteile sind nicht rassistisch“
Oberösterreichs Deutschpflicht bei Wohnbeihilfe setzt Maßstäbe in der Integration „Integration ist keine Holschuld des Staates, sondern eine Bringschuld der Einwanderer. In Oberösterreich haben wir Freiheitlichen
Medikamentenengpass: Systemfehler in der Gesundheitsversorgung
Ändert sich nicht substantiell etwas, so werden eine Reihe von Systemen in Österreich zusammenbrechen. Dazu gehört für die FPÖ Oberösterreich neben dem unterversorgten Verteidigungssystem, dem
Diskussion über Strafmündigkeit: Anfrage als erster Schritt
Generell sind der FPÖ die steigenden Fälle von Jugendkriminalität ein Dorn im Auge. Laut Kriminalitätsstatistik 2022 verübten im vergangenen Jahr in unserem Bundesland 1.748 Straftaten
Bargeld-Einschränkung: „Klares Nein zu EU-Plänen!“
Die EU-Kommission plant weiterhin, bei der Bargeldbezahlung eine Obergrenze von 10.000 Euro einzuführen. Das EU-Parlament will diese Grenze sogar noch weiter auf 7.000 Euro senken.
FPÖ-Gruber zu Bargeld-Einschränkung: „Klares Nein zu EU-Plänen!“
Bargeld soll in Verfassung verankert werden, um kritisiertes EU-Vorhaben auszubremsen – Denn 77 Prozent zahlen regelmäßig bar – „Bargeld ist auch wichtiger Bestandteil der Blackout-Versorge“
Praktisch jeden Tag Sozialleistungsbetrug in OÖ
Eine parlamentarische Anfragebeantwortung bringt ans Licht: Im Jahr 2022 gab es erneut 357 Tatverdächtige, die Sozialleistungen zu Unrecht bezogen haben. Oberösterreich liegt damit hinter Wien
Traurige Bilanz: 2022 mehr Radfahrer als Motorradfahrer getötet
Laut Unfallstatistik des Landes Oberösterreich starben im Jahr 2022 erstmals mehr Radfahrer als Motorradfahrer. Bei zehn von 16 tödlichen Fahrradunfällen waren demnach die Lenker mit
Haimbuchner im Interview: „Ideologien verstellen einem oft den Blick auf die Wirklichkeit
Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner über Landwirtschaftspolitik, Energiewende und den „Feinkostladen Österreich“. Die Hoffnungen gänzlich auf die EU zu setzen, sei in höchstem Maße fahrlässig.