Foto: Peter C. Mayr

Am Samstag haben ÖVP und FPÖ in Oberösterreich die nächsten Schwerpunkte der Regierungszusammenarbeit festgelegt. Dazu trafen sich FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und der freiheitliche Klubobmann Ing. Herwig Mahr mit Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und dem ÖVP-Klubobmann Dr. Christian Dörfel in den Redoutensälen in Linz.  Im Vordergrund der Gespräche standen…

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In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten heute FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner und Bundesrat a. D. Dr. Michael Schilchegger die geplanten Maßnahmen der FPÖ für Rechtssicherheit: „Am 05. Februar ist die allgemeine Corona-Impfpflicht in Österreich in Kraft getreten. Die FPÖ war die einzige Partei, die gegen dieses Gesetz gestimmt hat. Die…

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Die EU-Kommission hat diese Woche entschieden, die Atomkraft in der Taxonomie-Verordnung aufzunehmen. Damit wird Atomenergie als klimafreundlich deklariert. Investitionen in Atomenergie sollen unter gewissen Voraussetzungen als klimafreundlich eingestuft werden. Es ist somit damit zu rechnen, dass der Ausbau der Atom-Energie in der EU kommen wird. Ganz sicher ist, dass die…

Foto: Peter Mayr

Mit dem „Oberösterreich-Plan“ setzt die oberösterreichische Landesregierung in einem Kraftpaket Vorhaben und Projekte um, um den Weg aus der Pandemiekrise zu finden. In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner die wichtigen Projekte, die von ÖVP und FPÖ gemeinsam erarbeitet wurden. „Wir wollen Oberösterreich stärken, wir…