Großteils bestätigt hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) das oberösterreichische Modell der Mindestsicherung. Konkret wurde entschieden, dass bei der Deckelung der Mindestsicherung für Bedarfsgemeinschaften bei 1.500 Euro
Drogenlenker: Bereits über 500 Anzeigen im laufenden Jahr
Immer mehr Drogenlenker gibt es auf den Straßen in Oberösterreich. Die Verkehrspolizei nutzt bei Fahrzeugkontrollen seit März 2017 die verbesserten Möglichkeiten, mittels Drogenvortestgeräten diverse Suchtgift-Beeinträchtigungen
Afghanen sind größte Problemgruppe
Laut Polizei haben Afghanen 2018 bereits mehr als 1.000 Straftaten begangen. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl berichtet, dass trotz rückläufiger Kriminalität es einige Bereiche gäbe, die ansteigen:
Schwarzfahrende Asylwerber ließen Zug fast entgleisen
Weil drei Männer aus Marokko, Algerien und Gambia als Schwarzfahrer auf ihrer Zugreise mit der Attergaubahn als Schwarzfahrer entlarvt und des Zuges verwiesen wurden, sollen
Familien auf die Piste: Skifahren zum Spitzenpreis
Skifahren erfreut sich großer Beliebtheit, ist aber gerade für Familien meist auch eine Kostenfrage. Deshalb versuchen das Land Oberösterreich und seine Partner, den Pistenspaß leistbarer
UN-Migrationspakt: Ablehnung im Interesse Österreichs
Geht es nach der UNO soll im Dezember von allen Mitgliedsstaaten bei der UNO-Vollversammlung in Marokko ein „Globaler Pakt über sichere, geregelte und planmäßige Migration“
LHStv. Dr. Haimbuchner: Ablehnung des UN-Migrationspaktes ist im Interesse Österreichs
Selbstbestimmung und Souveränität wären durch den Pakt gefährdet Landeshauptmann-Stv. und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner zeigte sich heute erleichtert über die Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz
LHStv. Dr. Haimbuchner: Freiheitliche Bürgermeister als Vorbild für Oberösterreich
Freiheitliches Bürgermeistertreffen in Gaspoltshofen mit Vorstellung des Gemeindepaketes In Gaspoltshofen fand das freiheitliche Bürgermeistertreffen der FPÖ OÖ statt, bei dem sich die FPÖ-Landesregierungsmitglieder gemeinsam mit
Online-Petition „Deutsch am Pausenhof“ gestartet
Deutsch soll Schulsprache sein. Das bedeutet, dass nicht nur im Unterricht, sondern auch in den Pausen und bei Schulveranstaltungen die deutsche Sprache verwendet werden muss.
LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Onlinepetition „Deutsch am Pausenhof“ gestartet
LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner will Bundesminister Faßmann zum Umdenken bewegen Deutsch soll Schulsprache sein. Das bedeutet, dass nicht nur im Unterricht (sog. „Unterrichtssprache Deutsch“), sondern