Härtefallfonds-Kriterien gehen an der Lebensrealität vorbei Zum Start des Härtefallfonds am Freitag kritisiert der stv. Bundesparteiobmann der FPÖ und stv. Landeshauptmann von Oberösterreich, Dr. Manfred Haimbuchner die Anspruchskriterien zum
Haimbuchner zu Asyl-Neuankömmlingen: „Innenministerium soll sein doppeltes Spiel beenden“
Immer noch kommen Hunderte Asylanten pro Monat nach Österreich – Konsequente Abweisungen an den Grenzen umsetzen Der stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner forderte am
In der Krise ist die EU abgemeldet
Während die europäischen Nationalstaaten ihre Grenzen abriegeln und individuelle Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus ergreifen, spielt die EU hier eine marginale Rolle. Und das, obwohl
Haimbuchner zu Corona-Pandemie: „In der Krise beweist der Nationalstaat seinen Wert“
Sofortiger Stopp der Heranführungshilfen an die Türkei gefordert – EU muss endlich aktive Vermittlerrolle einnehmen Der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann, Dr. Manfred Haimbuchner äußerte sich am Donnerstag zur Rolle der Europäischen Union in der Coronakrise: „Die
Aus der Krise lernen
Die Corona-Krise zeigt: Auch abstrakte Bedrohungsszenarien können Wirklichkeit werden und damit in den Alltag der Menschen eintreten. Die Gefahr einer Pandemie war nach Einschätzung der
Haimbuchner zu Reaktivierung von Asylantenheimen: „Möglichkeiten der Genfer Flüchtlingskonvention voll ausschöpfen“
Asylantenheime unter Ausgangssperre stellen – Anwendung von Artikel 9 GfK Der stellvertretende Bundesparteichef der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner fordert die Anwendung der Bestimmungen des Artikel 9 der – gemeinhin
Haimbuchner: Coronakrise bringt Bürgern die „umfassende Landesverteidigung“ wieder nahe
„Gerade in Zeiten des physischen Abstandhaltens ist ein enger Zusammenhalt besonders wichtig – Mit diesem Zusammenhalt verteidigen wir unsere Leben und unsere Republik. Die umfassende Landesverteidigung ist
FP-Initiative: Land verzichtet auf Mahnspesen
In der gestrigen Regierungssitzung der oberösterreichischen Landesregierung wurde beschlossen, dass das Land in der aktuellen Ausnahmesituation auf die Vorschreibung von Verzugszinsen und Mahnspesen verzichtet. Regierungsbeschluss
FPÖ-Klubobmann Mahr fordert Reformen für mehr Pflegekräfte
Schon im Normalbetrieb gibt es in der Pflege Engpässe, die sich in Belastungszeiten wie der aktuellen vervielfachen. Der freiheitliche Klubobmann Ing. Herwig Mahr schlägt daher
Haimbuchner zu Krisenmanagement: „Die FPÖ wird Verantwortungen klar benennen“
Krisenmanagement des Bundes benötigt Aufarbeitung – Bundesheer stärker einbeziehen Der stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner nahm am Dienstag zum Krisenmanagement der Bundesregierung Stellung: „Wir haben als