Aktuelles – Manfred Haimbuchner

Haimbuchner: „Es gibt keinen Grund, sich die Stimmung vermiesen zu lassen“

Samstag, 05. Januar 2019

Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) verteidigt im Interview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ die Sozialversicherungsreform der Bundesregierung. Sie haben Ihr erstes Weihnachten als Familienvater gefeiert. Wie war es? Es war für mich das bisher schönste Weihnachten. Den kleinen Otto vor dem Christbaum zu sehen, das macht Freude und erklärt den Sinn…

Keine alpinen Touren ohne Lawinenprognose!

Donnerstag, 03. Januar 2019

Wintersportler stehen in den Startlöchern, die Wintersaison vor der Tür. Mit ihr beginnt jedoch auch die Hochsaison für die Lawinenwarndienste. „Eine Tour in unseren Alpen ist besonders im Winter ein wahres Naturerlebnis! Aber bitte keine Tour im freien Gelände ohne vorher den aktuellen Lawinenprognosebericht durchzusehen“, weist Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek auf…

Glücksspielgesetz wird verschärft

Mittwoch, 02. Januar 2019

Oberösterreich drängt darauf, dass es ein österreichweit einheitlich verschärftes Glücksspielgesetz geben wird. Nötig sei eine Novelle des bundesweiten Gesetzes, laut dem zuständigen Landesrat Elmar Podgorschek, um die endgültige Schließung von illegalen Standorten zu erleichtern. Denn die Behörden stehen immer wieder vor großen Problemen bei der Vollziehung des Glücksspielgesetzes. Konkret soll…

Doppelstaatsbürgerschaften: Podgorschek sieht das VfGH-Urteil pragmatisch

Donnerstag, 20. Dezember 2018

Die jüngste Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) zu österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgerschaften, wonach angebliche türkische Wählerevidenzlisten kein ausreichendes Beweismittel für die Aberkennung des österreichischen Passes seien, sieht der in Oberösterreich zuständige FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek pragmatisch: „Dieses Verzeichnis war lediglich ein Anhaltspunkt.“ In Oberösterreich wurden bisher 12 Pässe rechtskräftig entzogen. Bis dato wurden in…