Wahlkampf soll Wettbewerb der Ideen und Inhalte sein Erst seit ein paar Tagen läuft der Wahlkampf für die anstehenden Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 26.
Lückenloser S 10-Ausbau: Sieg der Vernunft
Was lange währt, wird auch manchmal endlich gut. Der Weiterbau der S10 wird nun doch nicht mehr durch die grüne Bundesministerin Gewessler und ihre Evaluierungsbeschlüsse
Günther Steinkellner: Der Macher, sein Ressort und seine Leute
Der freiheitliche Verkehrslandesrat Mag. Günther Steinkellner hat mit seinem Team Projekte gestemmt, an denen die Grünen in zwölfjähriger Regierungstätigkeit total scheiterten. Im Gespräch mit den
Kostenpflichtige Covid-Tests: Impfpflicht über die Hintertür?
Nachteilige Verträge mit Impfstoffherstellern bringen die Regierungen vieler Länder in Zugzwang. Enorme Abnahmeverpflichtungen, nicht existierende Ausstiegsklauseln und geheime Verträge für zehn Jahre sowie eine gnadenlose
FP-Haimbuchner: „Kostenpflichtige Tests sind weiterer Schritt zur Impfpflicht durch die Hintertür!“
Solange der Staat die Bürger mit Maßnahmen zwangsbeglückt, soll er auch die Kosten dafür tragen „Eine Impfpflicht durch die Hintertür kommt für mich nicht in
Viel Lärm und nichts gemacht
Im Wahlkampf werden die Faulen fleißig. Jahrelang hat die SPÖ nichts gegen den Verkehrslärm auf der Welser Autobahn unternommen. Jetzt versucht sie, den Schwarzen Peter
Jetzt amtlich: OÖ-Wohnbeihilfesystem nicht diskriminierend!
Seit 2018 müssen Drittstaatsangehörige, die Wohnbeihilfe erhalten möchten, in Oberösterreich gewisse Voraussetzungen erfüllen. Ein hier wohnhafter türkischer Staatsbürger fühlte sich diskriminiert und klagte. Das Landesgericht
EILT: Landesgericht bestätigt restriktiven Kurs von Wohnbaureferent Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner
In der heutigen Berufungsentscheidung des Landesgerichts Linz wurde die Klage eines türkischen Staatsbürgers abgewiesen. Konkret wurde auf Schadenersatz und Diskriminierung geklagt, weil dem angesprochenen türkischen
FP-Haimbuchner: „Mein Standpunkt war und ist: Keine generelle Impfpflicht, dafür ein aktiver politischer Diskurs bei der Suche nach dem Weg aus der Pandemie.“
Für Sensibilisierung und eine kluge Impfstrategie – Beides ist die Bundesregierung bisher schuldig geblieben Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Dr. Manfred Haimbuchner,
FPÖ-Steinkellner/Haider: EU-Klimapaket macht Mobilität zum Luxus für wenige Reiche
Klimapaket ist ideologisch getriebener Angriff auf die Lebensgrundlagen der Österreicher „Das geplante EU-Klimapaket macht Mobilität zum Luxus für wenige Reiche. Für die breite Masse der