Grenzenloses Migrationschaos gefährdet Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Institutionen „Die anarchischen Zustände an der EU-Außengrenzen haben gezeigt, dass die Europäische Union heute noch immer
Fulminanter 29. Politischer Aschermittwoch in Ried
So sieht eine echte Ansage aus: Die FPÖ Oberösterreich lud wieder zum traditionellen Politischen Aschermittwoch ein und rund 2.000 Freiheitliche und Freunde kamen. Unter der
Haimbuchner am Rieder Aschermittwoch: „2021 darf an uns in Oberösterreich kein Weg vorbeiführen!“
Durch die Massenzuwanderung übers Mittelmeer in unser Land und nach Europa droht bald das Motto „Mehr freie Würger als freie Bürger“ = Bereits zum 29.
Sicherheitsrisiko Masseneinwanderung
In den vergangenen Tagen wurden die Rohdaten der österreichischen Kriminalstatistik 2019 veröffentlicht. Eine der wesentlichen Erkenntnisse daraus: Die anhaltenden Migrationsströme in unser Land gefährden die
Haimbuchner zu Hymnendiskussion: „‚Hoamatgsang‘ ist Teil der oberösterreichischen Identität“
Unreflektierter Bildersturm ist keine konstruktive Art der kritischen Auseinandersetzung Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner äußerte sich am Montag zu der Diskussion
Ärztemangel als Folge verfehlter Gesundheitspolitik
In Oberösterreich fehlen immer mehr Ärzte. In den kommenden Jahren wird sich das Problem des Ärztemangels sogar noch verschärfen. Landeshauptmann-Stv. und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner
Bundesregierung plant umstrittenes Zensurgesetz!
Offenbar plant die türkis-grüne Bundesregierung ein Gesetz nach Vorbild des deutschen NetzDG. Dadurch sollen Betreiber von sozialen Medien dazu verpflichtet werden, bereits „unzumutbare“ Inhalte zu
Bundesregierung plant umstrittenes Zensurgesetz!
Offenbar plant die türkis-grüne Bundesregierung ein Gesetz nach Vorbild des deutschen NetzDG. Dadurch sollen Betreiber von sozialen Medien dazu verpflichtet werden, bereits „unzumutbare“ Inhalte zu
Haimbuchner zu NetzDG-Plänen der Bundesregierung: „Privatisierung der Rechtsprechung ist ein Angriff auf den liberalen Rechtsstaat“
NetzDG nach deutschem Vorbild als beispiellose Gefahr für die Meinungsfreiheit Wie am Dienstagabend durch einen Bericht des DER STANDARD bekannt wurde, will die ÖVP-geführte Bundesregierung
Datenverkauf und Medikamentenengpass: Bürger haben Recht auf volle Transparenz!
In den Medien heiß diskutiert: Oberösterreichische Spitäler verkaufen Daten über Medikamentenverbrauch an US-Dienstleister. Das soll Medikamentenengpässe verhindern – die trotzdem immer wieder auftreten. Landeshauptmann-Stv. Dr.